CO2 braucht einen Preis

Wie man es auch dreht und wendet: Hauptverursacher des Klimawandels ist der CO2 Ausstoß, der durch die Verbrennung fossiler Energie wie Kohle, Öl und Gas in die Atmosphäre gelangt. Wenn es nicht gelingt, den CO2  Ausstoß drastisch abzusenken, wird der Klimawandel auch in Deutschland zu einer lebensbedrohenden Gefahr. In diesem Sommer ist das auch für uns in Niedersachsen spürbar gewesen: Wassermangel und Dürreschäden in der Landwirtschaft sind untrügliche Zeichen dafür, dass die Jahresmitteltemperatur in Niedersachsen bereits um 1,5 Grad gestiegen ist.

Eine wirksame politische Maßnahme gegen diese Bedrohung ist die Besteuerung des CO2-Ausstosses in die Atmosphäre. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in Rotenburg stellt deshalb den Antrag, dass die Kommune der „Initiative CO2-Abgabe“ beitritt. Diese Initiative hat sich zum Ziel gesetzt, bis 2021 eine Besteuerung  der CO2 -Verursacher zu erreichen, bzw. politisch durchzusetzen. Im Gegenzug sollen die bisherigen Steuern auf Strom, Heizöl und Erdgas, die EEG Umlage und die Abgabe für Blockheizkraftwerke entfallen. Es geht dabei also nicht um eine Mehrbelastung, sondern um eine Neuausrichtung von Steuern am Klimaschutz: wer sich klimagerecht verhält, profitiert und wer die Atmosphäre verschmutzt, soll auch dafür zahlen. Eine derartige CO2 Abgabe wirkt unmittelbar auf alle Marktteilnehmer und fördert klimawirksame Innovationen und Investitionen.  Bisher sind bundesweit über1900 Einzelpersonen, über 80 Unternehmen und zwei Kommunen dieser Initiative beigetreten. Auch die Stadt Rotenburg kann mit einem Beitritt ein politisch wirksames deutliches Signal setzen für einen wirkungsvollen Klimaschutz.

Fraktion Bündnis 90/Grüne im Stadtrat Rotenburg (Wümme)

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