Grüne in Rotenburg

Die Grünen Rotenburg Wümme

Die Grünen Rotenburg

Die Grünen sind seit vielen Jahren eine wichtige politische Kraft in Rotenburg an der Wümme. Grüne sind als Fraktion im Rat der Stadt Rotenburg vertreten Hier finden Sie unsere Anträge und Anfragen aus dem Stadtrat von Rotenburg. Wir sind auch für Sie in verschiedenen Ausschüssen vertreten.

Wenn Sie Interesse haben, bei uns mitzumachen, oder Fragen zu unserer Arbeit haben, nehmen Sie bitte Kontakt über unsere Website oder zum Vorstand auf.

 

Grüne Themen in Rotenburg

Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt

Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt

Was verbindet man mit Grünen? Sicherlich sind es Themen Umwelt und Radfahren, die einem in den Sinn kommen. Tatsächlich haben wir in der Vergangenheit einen gewissen Schwerpunkt in diesem Bereich gehabt. In unserem Archiv können Sie Initiativen und Anträge aus früheren Jahren einsehen. Auch wenn wir ein Herz für Bienen haben und uns für Radfahrer einsetzen, beschreibt uns das unser Selbstverständnis und unsere Motivation nicht. Man könnte diese Punkte in zwei Sätze fassen:

  • Die Welt um uns herum ist ein Ökosystem und kein Supermarkt
  • Mobilität ist nicht nur Frage komfortablen Autofahrens

Das drückt sicherlich jeder Grüne etwas anders aus, aber solch ein Verständnis treibt uns in unserer politischen Arbeit. Ein wiederkehrendes Motto ist: „Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt„. Dieser Text findet sich auch auf einem Plakat von 1985, das mittlerweile im Haus der Geschichte ausgestellt wird. 1983 gelang den Grünen erstmalig der Einzug in den Bundestag mit 5,6%.

Biotopverbund und Artenvielfalt

In Rotenburg erkennt man diese Idee in Politischen Arbeit der Grünen:
Man erkennt sie als roten Faden in Anträgen und Anfragen.
In unserem Antrag zum  Biotopverbund aus 2007 liest man:

Ansätze für die Schaffung eines Biotopverbundsystems im Gemeindegebiet von Rotenburg gab es bereits in der Vergangenheit

  • 13.01.89Antrag der Grünen „Biotopvernetzung“
  • 05.04.90:  Antrag der Grünen „Uferrandstreifen- und Extensivierungsprogramm“
  • 18.10.90Antrag der Grünen  „Gewässerrandstreifenprogramm“
  • 06.04.93Antrag der Grünen „Sicherung von Wegrändern als Eigentum der Stadt“

Die ständig länger werdenden Roten Listen der gefährdeten Tier- und Pflanzenarten, die erneute Aufforderung des Landkreises zur Sicherung der Gemeindewege und die EU-WRRL sollten Grund genug sein, endlich konsequent mit dem Aufbau eines Biotopverbundsystems zu beginnen.

Man musste die Presse im Jahr 2017 nicht aufmerksam verfolgen, um festzustellen, dass die Artenvielfalt zurückgeht und Klimawandel tatsächlich ein ernst zu nehmendse Thema ist.  Auch das Thema Glyphosat ist in aller Munde. Die Grünen in Rotenburg sind die treibende politische Kraft für einen Erhalt der Biodiversität und für mehr Verantwortung der Kommune für die Umwelt.Auch die Umsetzung der Klimaschutzmaßnahmen sind ein Thema, das wir nicht erst seit dem Klimavertrag von Paris lokal vorantreiben. Seit vielen Jahren arbeiten wir daran, dass Rotenburg seinen Beitrag leistet.

Klimaschutz und erneuerbare Energien

In unserem Antrag von 2009 wiesen wir die Stadt Rotenburg auf die Vereinbarung der kommunalen Spitzenverbände mit dem BMU hin.

  • Reduzierung der Treibhausgasemissionen in jeder Kommune um 40 Prozent bis 2020.
  • Steigerung der lokalen Wertschöpfung durch Investitionen in Energieeffizienztechniken und Erneuerbare Energien.
  • Förderung der Erneuerbaren Energien z. B. im Rahmen der Bauleitplanung durch Festsetzungen, in denen passive und aktive Nutzung der Sonnenenergien begünstigt wird.
  • Energie lokal effizient produzieren und nutzen. Insbesondere Ausbau der Kraft- Wärme-Kopplung, damit bis 2020 25 Prozent des benötigten Stroms aus KWK-Anlagen kommt.
  • Förderung einer klimafreundlichen Mobilität durch Erstellung von Radverkehrskonzepten und Förderung des ÖPNV.

Man erkennt auch, dass man für diese Themen einen langen Atem braucht. Wir Rotenburger Grüne haben einen langen Atem!

Um in diesen Bereichen Transparenz zu bekommen haben die Grünen von der Stadt 2016 einen Energiebericht angefordert. Derzeit ist die Verwaltung der Stadt nicht in der Lage einen Energiebericht vorzulegen. Der letzte Energiebericht stammt u.W. aus dem Jahr 2002.

 

Mobilität

Man kann täglich beobachten, dass Rotenburgs Straßen von Kfz-Verkehr stark überlastet ist. Dies ist jedoch nicht nur für die Fahrer*innen unerfreulich, sondern hat auch Nebenwirklungen in Form von Lärm und Abgasen. Klimafreundliche Mobilität und gesunde Mobilität sieht anders aus. Daher setzen wir Grüne uns für ÖPNV und eine Verbesserung der Radwege-Infrastruktur ein. Auch in diesem Bereich haben wir mit erheblichen Widerständen zu kämpfen, haben jedoch auch hier Erfolge erzielt. Dass es mit dem Kfz Verkehr so nicht weitergehen kann zeigen zum einen die immer weiter steigenden Verkehrszahlen, der zunehmende Schleichverkehr in Nebenstraßen. Damit einher geht die Belastung der Bürger (inkl. der Autofahrer!) mit Stickoxiden.

Förderung des Radverkehrs

Auch das Radverkehrskonzept war eine „sehr schwere Geburt“ und die Umsetzung des Konzeptes bleibt bis heute hinter den Erwartungen vieler Bürger. Als ein sehr trauriges Beispiel für die Zähigkeit in diesem Bereich kann die Kreuzung zwischen Bremer Straße und Otto-von Guericke-Straße dienen. Aus dem Jahr 2012 stammt der Antrag Radweg  Otto-v-Guericke-Straße. Hierin schreiben wir: „An der o. a. Kreuzung hat es in der Vergangenheit eine Reihe von Unfällen und Beinahe-Unfällen gegeben. Es hat sich gezeigt, dass dort eine Gefahrenquelle besteht.“

Auch das auf Initiative der Grünen Rotenburg erstellte „Radverkehrskonzept“ weist diese Gefahrenstelle aus. Trotzdem ist es genau an dieser Stelle in den folgenden Jahren zu einem sehr schweren und einem tödlichen Unfall gekommen. Polizei und Verkehrsbehörden sahen sich daraufhin die Einmündung an. Und setzen 2017 Maßnahmen um, die immer noch nicht an den Antrag aus 2012 heranreichten. Die Ergebniskontrolle der bisherigen Maßnahmen fielen daher auch im November 2017 vorhersehbar negativ aus. Die Polizei stellte fest:

Zusätzliche Stopp-Schilder wirken kaum

In der Presse wurde über die Aktionen im Nachgang des tödlichen Unfalls berichtet: „Kurz darauf wurden zusätzlich Stopp-Schilder aufgestellt. Doch auch das hält viele Kraftfahrer offenbar nicht davon ab, ohne zu halten und möglichst schnell in die Bremer Straße abzubiegen. Das bestätigte sich jetzt bei einer Verkehrskontrolle. Die Polizei winkte etliche Fahrer heraus und schrieb kostenpflichtige Verwarnungen. In der Hoffnung, dass wenigstens die Schröpfung des Geldbeutels zu mehr Vorsicht führt, wollen die Beamten in dem Bereich nun verstärkt kontrollieren.

Bei Unfallschwerpunkten mit dieser herausragenden Anzahl und Schwere der Unfälle muss schneller und umfassender gehandelt werden. Als Leitbild kann hier Vision Zero dienen. Dieses Konzept antizipiert Fehler anderer Verkehrsteilnehmer und stellt die Gestaltung des Straßenraumes darauf ab, tödliche und schwerste Unfälle zu verhindern. Besonders im Vergleich zu baulichen Maßnahmen in den Niederlanden oder Schweden erkennt man in Rotenburg, dass zwar Fortschritte gemacht wurden. Auch bei aktuellen Baumaßnahmen wird jedoch die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer noch nicht mit höchster Priorität behandelt.

Radverkehr in der Innenstadt

Ein weiterer Punkt ist der innerstädtische Radverkehr. Auch hier ist noch viel zu tun. Ein Beispiel ist die Berg/Goethestraße, die viele Gefahrenstellen birgt und an beiden Enden Kreuzungssituationen aufweist, die den Radverkehr nur ungünstig weiterleiten. Hier als Beispiel die Kreuzung Bergstraße/Birkenweg(Soltauer Straße/Am Sande). Diese zeigt aus Sicht der Fahrradfahrer einige ungünstige Gestaltungsmerkmale. Der Birkenweg ist für Radfahrer in Richtung Innenstadt freigegeben. An der Kreuzung müssen die Radfahrer jedoch „irgendwie“ auf den Gehweg gelangen und über die Radahrerfurt am Sande fahren. Aus Richtung Innenstadt werden die Radfahrer vom Angebotsstreifen auf einen Radweg in die Soltauer Straße geleitet, müssen dort die Soltauer Sraße queren. Wenn sie dann in den Mittelweg weiter fahren möchten, zeigt die Fußgänger-Ampel meist rot, weil gerade querender PKW-Verkehr aus der Burgstraße freie Fahrt in den Birkenweg hat. Dar Radfahrer muss also warten, bis er Grün hat und kann dann vom Gehweg in den Birkenweg einfahren. Günstiger wäre hier auf beiden Seiten Aufstellstreifen vorzusehen und die Radfahrer auf der Fahrbahn queren zu lassen. Es gibt auf beiden Seiten, weder im Birkenweg, noch in der Bergstraße benutzungspflichtige Radwege. Bei der Bergstraße handelt es sich bereits um einen „verkehrsberuhigten Geschäftsbereich“ und bei dem Birkenweg um eine Tempo30 Zone.

Weitere Informationen finden Sie in den Rubriken. Einen Eindruck von unseren Positionen im Bereich der „Erinnerungskultur“ können Sie in der Rede unseres Ratsherren Joachim Hickisch im Zusammenhang zur Debatte um einen Straßennamen lesen.